Aktivitäten der Bürgerinitiative Lebensraum Apfelstädt

Sehr geehrte Bürgerinnen, sehr geehrte Bürger,

ich möchte Ihnen hier einen kurzen Abriss zum Stand unserer Bemühungen für mehr Wasser in der Apfelstädt geben. Am 2. Januar habe ich, Markus Kaufmann im Namen der Bürgerinitiative „Lebensraum Apfelstädt“ einen Brief an unseren Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen, Bodo Ramelow gesendet.

Ich forderte Herrn Ministerpräsidenten Ramelow auf, endlich seiner Verantwortung gerecht zu werden und mit sofortiger Wirkung die Wasserkraftanlagen bis zur Durchführung eines ordnungsgemäßen wasser- und naturschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens für den Betrieb der Wasserkraftanlagen in der Westringkaskade abzuschalten. Sehr ernüchternd mussten wir wieder einmal feststellen, dass auch auf dieses Schreiben keine Reaktion unseres Ministerpräsidenten erfolgte. Lediglich erhielten wir am 11. Januar eine Rückmeldung zu unseren Brief von Frau Dr. Wagler, Sprecherin für Landwirtschaft, Forsten und technischen Umweltschutz der Linken. In diesem Brief folgte Sie der gleichen bekannten Argumentation wie Versinkstellen sowie den geringen Niederschlägen der letzten Jahre.

Auf neue Ergebnisse aus dem Gutachten von Herrn Rechtsanwalt Dr. Marcus Lau, beauftragt durch einige Mühlenbetreiber der Apfelstädt, welche Rechtsbeugung, ja sogar Rechtsbruch im Genehmigungsverfahren vermutet, wurde nicht eingegangen. Am 19. Januar folgte der Petitionsausschuss der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz (AfUEN). Welche besagt, der Ausschuss begrüßt, dass das zuständige Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz die Energiegewinnung über die Westringkaskade im Rahmen eines 5-jährigen Probebetriebs überprüft und evaluiert, um den Ausgleich von Wasserentnahme für Wasserkraft und ausreichender Wildbettabgabe zu erreichen. Nach einem Jahr Prüfungen, Anhörungen und Begehungen hatten wir als Bürgerinitiative ein klares Signal des Petitionsausschusses erwartet. Nur leider war dem nicht so, denn vorliegenden Gutachten sind hier keiner Beachtung geschenkt worden.

Auf Initiative der CDU, wurde am 3. Februar im Thüringer Landtag Anträge für das Wassermanagement der Apfelstädt an das Umweltministerium beschlossen. Das Umweltministerium wurde aufgefordert, die von der Thüringer Fernwasserversorgung genutzten Wasserrechte nochmals auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Außerdem soll in einem Gutachten dokumentiert werden, wie sich die Verwendung von Talsperrenwasser für den Betrieb zweier Wasserkraftwerke abseits des Flusses auf das Ökosystem der Apfelstädt auswirkt. Weiterhin wurde der Begleitausschuss, in den wir als Bürgerinitiative ebenfalls vertreten sind, mit weiteren Rechten für die Beobachtung des Probebetriebes an der Talsperre Tambach-Dietharz ausgestattet. Beispielsweise soll nun über ein Moratorium entschieden werden, bei dem für einen festgelegten Zeitraum weniger Wasser in die Versorgungsleitungen für die Wasserkraftwerke geht und die zurückgehaltene Menge in die Apfelstädt geleitet wird. Wir geben uns jedoch mit dem erreichten nicht zufrieden und kämpfen weiter für die Apfelstädt!

So ist Rico Heinemann, Sprecher der Bürgerinitiative, zu „Fakt ist“ am 27. Februar in das mdr-Studio in Erfurt eingeladen. Und vom 24. bis 26. März werden wir als Bürgerinitiative auf der Messe Reiten, Jagen, Fischen vertreten sein. Vielen Dank an dieser Stelle an den Landesanglerverband Thüringen (LAVT), der uns dies ermöglicht. Hier werden wir weiter auf unser Anliegen für Wasser in der Apfelstädt aufmerksam machen. Weiterhin bereiten wir uns auf den nächsten Termin für den Begleitausschuss am 18. April vor. Parallel laufen weitere Gespräche und Aktionen, über die wir zu gegebener Zeit berichten werden. Ebenfalls möchte ich mich bei allen unseren Unterstützern der Bürgerinitiative bedanken, da ohne Euch unsere Arbeit nicht möglich wäre.